04.10.2020 in Kreisverband von SPD Bodenseekreis

Corona-Demonstrationen kritikwürdig – Irreführung von Demonstranten

 

Die SPD Bodenseekreis hat die Corona-Demonstrationen rund um den Bodensee mit Sorge und Kritik zur Kenntnis genommen. „Erstmal sind wir beruhigt, dass es nach den teils eskalierenden Demonstrationen in Berlin am See überwiegend friedlich geblieben ist. Ein Dank gilt hier der Polizei und den Sicherheitskräften. Dennoch sind erneut teils krude und leicht zu widerlegende Argumente öffentlich verbreitet worden. Es ist einfach nur bedauerlich, dass unsere Region für so ein trauriges Spektakel herhalten musste“, so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn. „Die oftmals bizarren, Verschwörungstheoretien, die auf einem Netz aus Mythen und Youtube-Videos vermeintlicher Experten basieren, kritisieren wir deutlich.“

 

02.10.2020 in Allgemein von SPD Bodenseekreis

SPD im Bodenseekreis für den Erhalt und Weiterentwicklung des Flughafen Friedrichshafen

 
Wo soll des mit dem Flughafen Friedrichshafen hingehen?

Die beiden SPD-Fraktionen in Stadt und Kreis sowie die Kreis-SPD setzen sich für den Erhalt des Flughafen Friedrichshafen ein. In mehreren Sitzungen haben sich die SPD-Mandatsträger intensiv mit dem Gutachten der Unternehmensberatung Roland Berger befasst und sich mit den drei kommunalen Aufsichtsräten der Flughafen GmbH beraten.

 

14.09.2020 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD fordert höhere finanzielle Beteiligung von Bahn, Bund und Land bei den Planungskosten der Bodenseegürtelbahn

 

Für die SPD im Bodenseekreis hat die Elektrifizierung und Ausbau der Bodenseegürtelbahn oberste Priorität. „Nicht zuletzt deshalb stehen wir zum kommunalen Engagement des Bodenseekreises hinsichtlich der Planungskosten“, betont SPD-Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller. Allerdings fordere die SPD eine deutlich höhere finanzielle Beteiligung von DB, Bund und Land.

 

18.08.2020 in Pressemitteilungen

SPD Uhldingen-Mühlhofen zeigt sich irritiert über Riebsamen und CDU

 

Im Rahmen der Corona-Pandemie erhält das Pfahlbauten-Museum aus dem Bundeshaushalt finanzielle Überbrückungsleistungen in Höhe von 25.000 €. Die SPD Uhldingen-Mühlhofen begrüßt die Unterstützung für diese wichtige kulturelle Institution ausdrücklich, zeigt sich aber irritiert über die parteipolitische Instrumentalisierung durch die örtliche CDU und den Bundestagsabgeordneten Lothar Riebsamen (CDU). "In dieser Krise geht es nicht um die Profilierung der eigenen Partei, sondern das gemeinsame Entwerfen tragfähiger Lösungen", betont der Vorsitzende Domenico Ferraro. Für die SPD stehe die Krisenbewältigung im Vordergrund, sodass alle Bürger, Unternehmen und Organisationen gut durch die Corona-Pandemie kämen - was man mit der gemeinsam in der Bundesregierung beschlossenen Unterstützung für die Pfahlbauten erneut zeige.

Statt der eigenen Partei müsse die gute Zusammenarbeit innerhalb der großen Koalition betont werden. Ferraro fordert: "Vertrauen in die Maßnahmen und die Regierung dürfen nicht durch parteitaktische Manöver verspielt werden.".

 

10.08.2020 in Bundespolitik von SPD Bodenseekreis

SPD Bodenseekreis begrüßt Nominierung von Olaf Scholz

 

Die SPD Bodenseekreis hat die Entscheidung der SPD-Parteiführung, Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten zu nominieren, einhellig mit Begeisterung zur Kenntnis genommen. „Es ist ein Zeichen großer Einigkeit und Geschlossenheit, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Finanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz vorgeschlagen haben“, so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn. „Die SPD hat im letzten Herbst intensiv um ihre Aufstellung gerungen und jetzt tragen die nicht immer leichten Monate und vor allem die Bereitschaft, zusammenzuwachsen, Früchte“. Gerade die große Einmütigkeit in der Regierungsarbeit der letzten Monate zwischen den Parteivorsitzenden und den Regierungsmitgliedern habe gezeigt, dass man auch nach demokratischen Auseinandersetzungen eng zusammenarbeiten könne. „Die einstimmige Nominierung zeigt, dass wirklich alle an einem Strang ziehen, um Mehrheiten für unsere sozialdemokratischen Visionen zu gewinnen. Das ist auch ein Verdienst von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans“, so der SPD-Kreisvorsitzende.

 

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